stark. sozial. gerecht

„stark. sozial. gerecht. Dein Partner in der Arbeitswelt.“ – so lautet das Motto des 17. ÖGB-Bundeskongresses. Im Mittelpunkt stehen die Abrechnung mit den Ursachen der Krise, ein deutliches Zeichen gegen Sozialabbau und die Wahl der neuen ÖGB-Spitze.

Warum ein Kongress?

Seit dem vorigen Bundeskongress im Jänner 2007 sind erst knapp zwei Jahre vergangen, üblicherweise finden Kongresse aber nur alle vier Jahre statt. Warum also schon wieder ein Kongress? Nach der Nationalratswahl im Herbst 2008 – etwas mehr als eineinhalb Jahre nach dem 16. ÖGB-Kongress – wechselte der damalige ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer ins Sozial- und Arbeitsministerium.

Der ÖGB-Bundesvorstand bestellte Erich Foglar, Vorsitzender der Gewerkschaft Metall-Textil-Nahrung (GMTN), am 1. Dezember 2008 zum geschäftsführenden ÖGB-Präsidenten. Der Kongress im Juni wird Präsident, VizepräsidentIn, Vorstand und Kontrolle wählen.

Soziale Bewältigung der Krise

Der Bundeskongress findet in wirtschaftlich schwierigen Zeiten statt, Stichwort Finanzkrise und Auswirkungen auf die Wirtschaft. Gerade in so schwierigen Zeiten brauchen die ArbeitnehmerInnen eine starke Gewerkschaftsbewegung.

„Wir wollen beim Bundeskongress eine scharfe, kritische Abrechnung mit den Ursachen, die zur aktuellen Krise geführt haben“, sagt der geschäftsführende ÖGB-Präsident Erich Foglar. „Vom Bundeskongress aus soll außerdem ein starkes Signal gesendet werden, dass es nach der Krise – als Gegenfinanzierung der jetzigen Maßnahmen – keinen Sozialabbau geben darf.“

Starkes Zukunftsprogramm

Der Bundeskongress wird auch ein Grundsatzprogramm für die kommenden Jahre beschließen. Strenge Regeln für die Finanzwirtschaft, um derartige Krisen in Zukunft zu verhindern, der generelle Wechsel im Steuersystem, die Absicherung der Sozialsysteme, in die Zukunft gewandte Bildungspolitik, Armutsbekämpfung u. a. mit Mindestsicherung und höherem Arbeitslosengeld sind einige der Themen im Zukunftsprogramm des ÖGB.

„Nur der ÖGB kann in dieser schwierigen Zeit dafür garantieren, dass die Rechte und Anliegen der ArbeitnehmerInnen stark vertreten werden, dass die Bewältigung der Krise sozial über die Bühne geht, und dass dafür gesorgt wird, dass es danach in der Gesellschaft gerecht zugeht“, sagt Erich Foglar. „Dafür rüsten wir uns mit einem starken Programm.“

Mitglieder sind am Wort!

Beim Bundeskongress wird neben der inhaltlichen Positionierung auch der Vorstand neu gewählt. Dass sich die KandidatInnen beim Kongress einem Hearing stellen, ist ein Ergebnis der 2006 eingeleiteten ÖGB-Reform. Aber nicht nur die KongressteilnehmerInnen können Fragen stellen, auch alle Mitglieder sind dazu eingeladen. „Ein weiterer Schritt in Richtung mehr Transparenz“, sagt ÖGB-Vizepräsident Norbert Schnedl.
Quelle: ÖGB-Homepage